Gedanken zu Europa und Flüchtlingen

Mein Eindruck der Situation

Seit Jahren tobt ein schrecklicher Bürgerkrieg in Syrien und anderen Staaten. Die Staatengemeinschaft ist sich nie einig geworden, wie diese Konflikte zu lösen sind. Auch hegemoniale Staatsinteressen spielen eine große Rolle. Ich bin kein Außenpolitiker und kann die Situation nicht bewerten.

In den letzten Monaten hat sich die Situation dramatisch verändert. Ein nicht enden wollender Flüchtlingsstrom hat sich Richtig Europa in Bewegung gesetzt. Die anfängliche Euphorie, den Hilfesuchenden tatsächlich helfen zu können, ist inzwischen einer gewissen Skepsis gewichen. Nicht nur, weil die Menge der Flüchtlinge sprunghaft angestiegen ist, sondern vielmehr, weil die Politik in Berlin nicht in der Lage war, zu kommunizieren oder sich vor Ort der Sache anzunehmen. Einzig bayerische Politiker haben sich gekümmert, haben sofort erkannt, was zu tun ist.

Nun gibt es viele Menschen und auch Politiker, die nicht müde werden und immer davon reden, man müsse das Thema “an der Wurzel packen”. Was bedeutet das aber? Nichts anderes als ein Einmarsch mit Bodentruppen in Syrien, mit all den Risiken, die damit verbunden sind. Es dürfte schwer zu sagen sein, welche Mittel Hussein oder die anderen Kriegsparteien noch zur Verfügung haben, sich zu verteidigen. Dazu stelle ich mir die Frage, gegen wen soll eigentlich gekämpft werden? Bis auf IS scheint die Entscheidung bei allen anderen schwer zu sein. Hinzu kommt, dass der Einsatz von Bodentruppen zunächst von der UN beschlossen werden muss. Alles andere ist rechtswidrig. Der Hauptgrund dagegen ist für mich aber das Risiko, dass bei einem Einsatz es wohl kaum zu vermeiden sein wird, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten ums Leben kommen. Da stellt sich mir die Frage, welcher Deutsche Bürger oder Politiker kann das verantworten.

 

Bleiben für mich nur zwei Möglichkeiten:

Die Länder, die bereits Millionen Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten aufgenommen haben, werden von Europa finanziell massiv unterstützt, um den Flüchtlingen in den dortigen Lagern ein ordentliches Leben zu ermöglichen. Meine Meinung ist, dass das unendlich teuer wird und vor allem die Frage im Raum steht, ob Europa wirklich einem despotisch regierten Land wie der Türkei Unmengen Geld in den Rachen werfen will. Scheidet meiner Meinung nach aus.
Am Ende bleibt, die Flüchtlinge in Europa aufzunehmen.
Zunächst in Transitzonen (oder wie auch immer das nennen will), in den sie registriert werden können. Danach erfolgt Verteilung innerhalb Europas. Nachdem auf europäischer Ebene inzwischen Entscheidungen durch Mehrheitsbeschluss gefasst werden können, sollte das nun eine einfachere Übung sein, als in früherer Zeit. Auch Slowenien, obwohl der Herr Sulik das nicht mag, müsste dann ihren Anteil Flüchtlinge aufnehmen. Wer nicht registriert ist, bekommt konsequent innerhalb von Europa keinerlei Leistungen oder sonstige Unterstützung. Wichtig ist, dass alle diejenigen Flüchtlinge, die keine Chance auf Anerkennung haben, so schnell wie möglich wieder abgeschoben werden. Nur wenn das parallel zu den anderen Aktivitäten passiert, kann der Flüchtlingsstrom kanalisiert werden.

Gleichzeitig muss die Ertüchtigung der Absicherung der Außengrenzen Europas forciert werden. Rumänien hat zum Beispiel aus unter anderem aus Europamitteln inzwischen eine moderne Grenzkontrolle erhalten. Grenzsicherungsanlagen sind teuer. Das ist hochmoderne Technik, die nicht für einen Apfel und ein Ei zu haben ist. Wenn es Europa aber ernst ist, seine Außengrenzen zu sichern, dann wäre das eine gute Investition in die Zukunft. Portugal hat eine komplette Küstensicherung schon vor einigen Jahren gebaut und das funktioniert.

Problem: es gibt viele in Europa, die da ausscheren wollen und wahrscheinlich auch werden.
Allerdings auch da muss Europa funktionieren. Denn wer durch Europa einen Nutzen hat muss auch für Europa etwas geben. Es kann einfach nicht geduldet werden, dass es Länder gibt, die Rosinenpickerei in Europa veranstalten und nicht willens sind einen angemessenen Beitrag bei ungeliebten Themen zu leisten.
Europa kann nur dann leben und auch in Zukunft gedeihen, wenn die Nationen jetzt, in schwierigen Zeiten, zeigen, dass sie zusammen Großes leisten können, z.B. die Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Ein Rückfall in die Nationalstaatlichkeit, wie es aus den vielen Posts auf Facebook oder Twitter herauszuhören ist, ist Gift für Europa. Europa muss lernen EINS zu sein! Wenn das nicht gelingt, dann haben wir alle verloren, wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, die Flüchtlinge und dir kommenden Generationen.

Mein Appell:

Statt auf Merkel und die anderen Politiker zu schimpfen, sollten wir für Europa demonstrieren. Den Politikern zeigen, dass wir Europa wollen. Die Politiker und die Kanzlerin aus ihrer Starre holen und für die Zukunft Europas die Weichen zu stellen.

1 Gedanke zu „Gedanken zu Europa und Flüchtlingen“

  1. Nach meinen Internetrecherchen leben in Neuperlach ca. 60000 Menschen. Bei 1,2 mio
    Asylanten sind das ca. 20 x Neuperlach. Fangt schon mal an den Schwarzwald abzuholzen.
    Ich denke die Probleme können nicht bei uns und in Europa durch Aufnahme von Flüchtlingen gelöst werden, sondern nur in den Heimatländern.

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